1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Aktuelles

06.03.2019 - Projekt Breitbandförderung im Landkreis Zwickau geht voran

Anfang März fand die 2. Anstimmungsrunde statt.

Anfang März fand die 2. Anstimmungsrunde statt.
(© BKZ Sachsen)

Im Landkreisprojekt Zwickau geht es weiter voran – am 6. März fand die zweite Abstimmungsrunde mit Vertretern aus 16 Kommunen aus dem Landkreis statt.

Ziel der Beratung war das kurzfristig geplante kreisweite Markterkundungsverfahren (MEV) allen Beteiligten zu erläutern und alle offenen Fragen der Kommunen hierzu zu beantworten. Im Ergebnis beider Veranstaltungen werden sich mindestens 28 der 33 Kommunen am kreisweiten MEV beteiligen. Bereits Mitte 2019 soll nach dem Willen aller Beteiligten das erste Breitbandförderprojekt des Landkreis Zwickau bei den Fördermittelgebern beantragt werden.

Im Markterkundungsverfahren werden die Ausbaupläne privater Netzbetreiber für die nächsten drei Jahre abgefragt. Vor der Beantragung von Fördermitteln muss der Antragsteller, in dem Fall der Landkreis Zwickau, zwingend eine Markterkundung durchführen. Damit soll sichergestellt werden, dass der staatliche Eingriff nicht zur Hemmung privater Investitionen oder zu einer Überlagerung bestehender Infrastruktur führt. Der Telekommunikationsmarkt ist ein liberaler Markt (vgl. § 88 f Grundgesetz) Das Eingreifen des Staates soll nur da erfolgen, wo der freie Markt versagt und kein verlässlicher eigenwirtschaftlicher Ausbau in den nächsten drei Jahren erfolgt.

Die Anbieter der Netze müssen nach der öffentlichen Bekanntmachung innerhalb von acht Wochen erklären, ob in dem ausgeschriebenen Gebiet ein privater Ausbau geplant ist. Wenn ein Eigenausbau erfolgt, kann kein Förderantrag gestellt werden. Der Landkreis ist vom künftigen Netzbetreiber abhängig, was den kommenden Ausbau angeht, das betrifft sowohl mögliche Kosten als auch den Zeitrahmen.
Innerhalb des geförderten Ausbaus können nur die förderfähigen Adressen ausgebaut werden, d.h. bei denen weniger als 30 Mbit/s im Download zur Verfügung stehen. Für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete gelten gesonderte Regelungen.

Für die förderfähigen Adressen fallen in der Regel für den Glasfaseranschluss bis zum Gebäude keine Kosten an, wenn der Eigentümer einem sogenannten Gestattungsvertrag zustimmt. Alternativ wird der Glasfaseranschlusspunkt vor dem Haus im öffentlichen Bereich abgelegt, um einen späteren Anschluss zu gewährleisten. Bei einem späteren Hausanschluss fallen dann in der Regel die üblichen Kosten des jeweiligen Telekommunikationsunternehmens an.

Ziel des Landkreises Zwickau ist die flächendeckende Breitbandversorgung von jeder Adresse in seinem Gebiet mit mindestens 30 Mbit/s. Dafür ist die Kooperation von Kommunen, Landkreis, Freistaat Sachsen und Bund notwendig.

Das BKZ Sachsen steht dabei allen Zuwendungsempfängern beratend und unterstützend in allen Prozessschritten zur Verfügung.
 

Marginalspalte

© Institution