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21.08.2018 - Sächsische Kommunen beantragen Fördermittel beim Bund


(© BKZ Sachsen)

Seit 1. August 2018 können sächsische Kommunen und Landkreise im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ wieder Fördermittel beim Bund beantragen.

Mehrere Kommunen haben bereits Anträge eingereicht.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 3. Juli 2018 die überarbeitete Bundesförderrichtlinie für den Breitbandausbau veröffentlicht. Diese sieht vor, dass ab dem 1. August 2018 kontinuierlich Förderanträge beim Bund eingereicht werden können. Zuvor war dies nur im Rahmen von Förderaufrufen, sogenannten "Calls", möglich, die immer ein klar begrenztes Zeitfenster vorgesehen haben. Der fünfte und bisher letzte Aufruf „Förderung von Infrastrukturprojekten“ zur Antragseinreichung endete am 31. August 2017. Seitdem konnten keine Fördermittel beim Bund beantragt werden.

Der Bund übernimmt im Rahmen der Förderung 50 bis 70 Prozent der förderfähigen Kosten. Der Freistaat Sachsen stockt die Förderung auf 90 Prozent auf. Die restlichen zehn Prozent stellen den Eigenanteil dar, der durch die Antragsteller selbst zu tragen ist. Der Freistaat Sachsen hat jedoch angekündigt, den Eigenanteil der Kommunen zu kompensieren.

Die Finanzierung durch den Bund sichert den Großteil der Ausbaukosten ab und ist somit eine wesentliche Voraussetzung für die Kommunen und Landkreise, um ihre Breitbandausbauvorhaben realisieren zu können. Zahlreiche sächsische Kommunen und Landkreise haben daher in den vergangenen Monaten gespannt auf einen neuen Förderaufruf gewartet.

Bereits in den ersten drei Wochen seit Öffnung des neuen Förderaufrufs haben mehrere sächsische Kommunen Förderanträge über das Breitbandportal des Bundes eingereicht sowie Markterkundungsverfahren gestartet und damit die Grundlage für einen Antrag geschaffen.

Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen hat die Kommunen intensiv bei der Antragstellung unterstützt. Darüber hinaus informieren wir alle Kommunen zur neuen Bundesförderrichtlinie und stehen ihnen bei der Vorbereitung sowie der eigentlichen Fördermittelbeantragung als Ansprechpartner zur Verfügung.

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