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24.05.2018 - BMVI veröffentlicht Materialkonzept zum DigiNetz-Gesetz


(© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat im April die seit längerem angekündigte „Handreichung für ein Materialkonzept zur Umsetzung des § 77i Abs. 7 TKG“ veröffentlicht. Damit liegt den Kommunen und Landkreisen nun eine Empfehlung vor, die sie bei der Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes und der Errichtung passiver Netzinfrastrukturen unterstützen soll.

Das im November 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) schafft die Voraussetzungen dafür, die Kosten im Tiefbaubereich – dem größten Kostentreiber beim Breitbandausbau – durch eine bessere Koordinierung geplanter Bauvorhaben und die Ausnutzung von Synergieeffekten zu reduzieren. Das Gesetz regelt insbesondere die Mitnutzung bereits bestehender passiver Infrastrukturen (wie etwa Leerrohre), die Mitverlegung von Breitbandinfrastrukturen bei anderweitigen Tiefbauarbeiten sowie den besseren Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage und aktuell vorhandene Infrastrukturen.

Im Rahmen des DigiNetzG wurde auch das Telekommunikationsgesetz (TKG) um die Vorschrift des § 77i Abs. 7 TKG ergänzt. Diese sieht gegenüber den Baulastträgern – bspw. dem Bund, den Ländern sowie den Städten, Landkreisen und Gemeinden – eine Mitverlegungspflicht vor. Das heißt, dass ohnehin stattfindende Bauarbeiten größeren Umfangs dafür genutzt werden müssen, Leerrohr- und Glasfasernetze bzw. Teile solcher Netze zu errichten.

Bei der Errichtung passiver Netzinfrastrukturen ist es jedoch wichtig, dass diese Infrastrukturen kompatibel zu den bereits bestehenden sowie zu den zukünftig zu errichtenden Netzen sind. Um die Kompatibilität sicherzustellen, hat das BMVI eine „Handreichung für ein Materialkonzept zur Umsetzung des § 77i Abs. 7 TKG“ veröffentlicht.

Die Handreichung zum Materialkonzept richtet sich vorrangig an die kommunalen Gebietskörperschaften und soll eine erste Orientierung geben. Sie ist für die Kommunen jedoch nicht verpflichtend und ersetzt folglich nicht die fachliche Beratung. Die Handreichung ist vielmehr eine Empfehlung, in der ein möglichst genauer technischer Rahmen beschrieben wird, der sich auf den erforderlichen Mindeststandard beschränkt und somit die gesetzliche Sicherstellungsverpflichtung gewährleistet.

Eine Orientierung an dem Materialkonzept lohnt sich dabei für den Baulastträger: Bei einer hohen Kompatibilität der Netzinfrastrukturen können die entstehenden Breitbandinfrastrukturen von privaten Telekommunikationsunternehmen betrieben werden. Der Baulastträger kann den damit erzielten Erlös zur Refinanzierung des Aufwandes nutzen.

Generell empfiehlt das BMVI Kommunen und Landkreisen, die im Rahmen von anstehenden Baumaßnahmen verpflichtet sind, passive Infrastrukturen zu verlegen, dies zum Anlass zu nehmen, eine konzeptionelle Gesamtplanung (z.B. in Form einer Zielnetzplanung) für die zukünftige flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen zu erstellen.

Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen berät Sie gern zu dem Thema DigiNetzG und steht Ihnen jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung.

Die „Handreichung für ein Materialkonzept zur Umsetzung des § 77i Abs. 7 TKG“ steht auf den Seiten des BMVI zum Download bereit: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/handreichung-materialkonzept-tkg.html

 

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