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17.01.2018 - WiFi4EU: BKZ Sachsen informiert sich zur EU-Förderung von WLAN-Hot-Spots


(© BKZ Sachsen)

Frei zugängliches WLAN an öffentlichen Plätzen und Orten? Mit WiFi4EU will die Europäische Union (EU) sächsische Kommunen zukünftig bei der Installation von WLAN-Hot-Spots unterstützen.

Bisher war jedoch noch unklar, wie das Förderverfahren konkret ausgestaltet sein wird. Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ Sachsen) hat mit den zuständigen Stellen gesprochen und konnte einige grundsätzliche Fragen zum EU-Förderprogramm klären.

Laut Europäischer Kommission soll das neue Förderprogramm der EU – WiFi4EU – in den nächsten Wochen starten. Bisher sind jedoch noch viele Fragen offen: Was soll gefördert werden? Wann und wie können die Kommunen eine Förderung beantragen? Wie erfolgt die Vergabe der Fördermittel? Das BKZ Sachsen hat versucht, Licht ins Dunkel zu bringen und die offenen Fragen mit den zuständigen Stellen auf Bundesebene zu klären. Den aktuellen Stand haben wir Ihnen hier kurz zusammengefasst:

Worum geht es?

Die EU plant, bis 2020 in insgesamt 6.000 bis 8.000 europäischen Kommunen WLAN-Hot-Spots zu installieren. Mit einem Fördervolumen von 120 Mio. Euro fördert die EU zu 100% die Errichtung der Hot Spots. Ziel ist es, Einheimischen und Touristen Zugang zu leistungsfähigem Internet an zentralen Orten des gemeinschaftlichen Lebens, wie bspw. in Parks, auf öffentlichen Plätzen, in Bibliotheken und in öffentlichen Gebäuden, zu gewähren.

Was wird gefördert?

Mit WiFi4EU fördert die EU die erstmalige Installation von WLAN-Hot-Spots an öffentlichen Plätzen und Orten. Im Rahmen der Förderung gibt es keine Vorgaben zu Mindestbandbreiten bei den geförderten Hot Spots. Allerdings ist das Fördervolumen begrenzt: Pro Projekt werden max. 15.000 Euro gefördert. Kosten, die diesen Anteil übersteigen, müssen durch den Antragsteller selbst getragen werden. Von der Förderung ausgeschlossen sind die Betriebskosten für den Hot Spot. Sollte für die Installation des WLAN-Hot-Spots ein Breitbandanschluss notwendig sein, kann dieser im Rahmen der WiFi4EU-Förderung ebenfalls nicht gefördert werden (weder Tiefbau, noch sonstige Anschlusskosten). Die Förderung erfolgt mit einer Zweckbindungsfrist von drei Jahren. Nach Ablauf dieser Frist gehört die Hardware dem Antragsteller.

Wie ist das Förderverfahren ausgestaltet?

Die Vergabe der Fördermittel soll im Rahmen des sogenannten „Windhundverfahrens“ erfolgen, bei dem die Auswahl der Projekte in Reihenfolge der Beantragung bzw. der Registrierung auf dem Antrags-Portal erfolgt – getreu dem Motto „first come, first serve“. Die Fördermittel werden dann im Rahmen von Gutscheinen/Vouchers ausgegeben. Es ist geplant, dass für jedes Mitgliedsland und je Aufruf mindestens 15 Voucher bereitstehen, um eine geografische Ausgewogenheit zu garantieren. Je nach Anzahl der Anträge kann dieser Mindestwert auch deutlich überschritten werden, maximal sollen jedoch 8% des Gesamtvolumens in einem Land ausgereicht werden. Ab Bewilligung des Gutscheins haben die Antragsteller 18 Monate Zeit bis zur Inbetriebnahme der Hot Spots.

Das Webportal, über das sich die Kommunen für die Förderung bewerben können, wird voraussichtlich im Januar online gestellt. Der erste Förderaufruf soll im Februar (in allen offiziellen EU-Sprachen) veröffentlicht werden. Im ersten Aufruf sind 15 Mio. Euro eingeplant und nur kommunale Gebietskörperschaften antragsberechtigt, ab dem zweiten Aufruf können auch öffentliche Einrichtungen Anträge stellen. Im 2. bzw. 4. Quartal 2018 sollen der 2. und 3. Förderaufruf, mit einem Volumen von insgesamt 45 Mio. Euro, folgen.

Wie geht es weiter?

Nach wie vor sind viele Fragen offen. Es ist aktuell auch nicht auszuschließen, dass Seitens der Europäischen Kommission noch einmal Anpassungen am Förderprozess vorgenommen werden. Das BKZ Sachsen steht daher weiterhin im Austausch mit den zuständigen Stellen, um zeitnah alle Fragen beantworten zu können. Wir informieren die Kommunen rechtzeitig über neue Entwicklungen und stehen Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung.

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