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08.12.2017 - Welche Auswirkungen hat das DigiNetz-Gesetz auf Kommunen und Landkreise?


(© BKZ Sachsen)

BKZ Sachsen führt Veranstaltungsreihe für Kommunen und Landkreise zum DigiNetz-Gesetz durch.

Im November 2016 trat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft. Das Gesetz betrifft die Kommunen und Landkreise unmittelbar und wirft vor Ort viele Fragen auf. Das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ Sachsen) hat daher 2017 eine Veranstaltungsreihe zum DigiNetz-Gesetz gestartet, um die Kommunen und Landkreise über die neue Rechtslage aufzuklären, Fragen zu beantworten und Unsicherheiten abzubauen.

Die Auftaktveranstaltung der Veranstaltungsreihe fand am 25. April 2017 im BKZ in Dresden statt. Damals wurden alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen eingeladen, sich zu dem Thema zu informieren und auszutauschen. Die darauf folgenden Veranstaltungen konzentrierten sich auf die einzelnen Landkreise: Vor Ort konnten die beteiligten Akteure gemeinsam mit dem BKZ Sachsen und den Referenten vom Breitbandbüro des Bundes über die mit dem Gesetz einhergehenden Chancen und Herausforderungen diskutieren.

Die letzte Veranstaltung dieser Reihe in diesem Jahr fand nun am 29. November 2017 im Landratsamt Bautzen, in Kamenz statt. Neben inhaltlichen Erläuterungen zum DigiNetz-Gesetz und seinen rechtlichen Auswirkungen sowie einer Einführung in die technischen Aspekte zum DigiNetz-Gesetz diskutierten die Teilnehmer aus Kommunen und Landratsamt zahlreiche Fragen aus der täglichen Praxis: Wie erfolgt die Kommunikation der Baustellen an den Infrastrukturatlas? Wie können Bedarfe, z.B. an einer Ortsverbindungsstraße, ermittelt werden? Inwiefern sind die neu verlegten Leerrohre durch die Netzbetreiber zu nutzen?

Insgesamt wurde deutlich, dass nach wie vor ein hoher Informationsbedarf auf Seiten der sächsischen Kommunen besteht, wie mit den neuen rechtlichen Regelungen umzugehen ist. Das BKZ Sachsen wird daher auch 2018 weitere Veranstaltungen zu dieser Thematik durchführen. Darüber hinaus steht das BKZ Sachsen allen Kommunen und Landkreisen bei Fragen rund um dieses und weitere Themen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Die Veranstaltungen wurden in Zusammenarbeit mit dem Breitbandbüro des Bundes durchgeführt. Das BKZ Sachsen dankt den Referenten vielmals für die Unterstützung und freut sich auf die noch kommenden gemeinsamen Veranstaltungen im Jahr 2018. 

Zum Hintergrund: Was ist das DigiNetz-Gesetz?

Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (das sog. DigiNetz-Gesetz) überführt die EU-Vorgaben zur Kosteneinsparung beim Ausbau von Breitbandnetzen in nationales Recht. Ziel des Gesetzes ist es, durch eine bessere Koordination bei künftigen Tiefbauarbeiten Synergiepotenziale zu nutzen und erhebliche Kosten im Tiefbaubereich – dem mit einem Kostenanteil von bis zu 80 % mit Abstand größten Kostentreiber bei Breitbandvorhaben – zu reduzieren. Das Gesetz regelt insbesondere die Mitnutzung bereits bestehender passiver Infrastrukturen (wie etwa Leerrohre), die Mitverlegung von Breitbandinfrastrukturen bei anderweitigen Tiefbauarbeiten sowie den besseren Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage und aktuell vorhandene Infrastrukturen. Um dies zu realisieren, sieht das Gesetz neue Rechte und Pflichten sowohl für Versorgungsnetzbetreiber, Telekommunikationsnetzbetreiber als auch für Kommunen vor.

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